Wertebasiert: Abschiebeknast

Am heutige Dienstag stemmten sich ungefähr 20 tapfere Aktivistinnen und Aktivisten vor dem Düsseldorfer Landtag gegen die brutale Abschiebepraxis in Europa, insbesondere in “Zentrale Unterbringungseinrichtungen”. So werden Knäste genannt, in denen kaum vorstellbare Zustände für die dort verbrachten Menschen herrschen. Der Rechtsanwalt Peter Fahlbusch ist der Überzeugung, dass mindestens 69 Prozent der Inhaftierungen rechtswidrig sind und hat dabei Urteile des Bundesgerichtshof ausgewertet.

Gerade auf dem diesjährigen G7-Gipfel wird man nicht müde, die Einheit der zivilisierten Länder zu betonen. Man beruft sich auf ihre Werte, besonders in der EU. Die Achtung des Völkerrechts oder des Asylrechts beispielsweise. Soweit das Märchen. Man könnte glauben, Politiker haben eine andere Wahrnehmung der Realität. Und die ist: “Flüchtlinge haben zu wenig zu essen”, “Abschreckung statt Asyl”, “Ukrainische Flüchtlinge werden bevorzugt” oder “Geflüchtete werden über Bord geworfen”, heißt es in den Überschriften vieler Medien. Neu kommt hinzu: Griechenland benutzt offenbar gegenwärtig Migrantinnen und Migranten, um für die Behörden verbotene Pushbacks durchzuführen (Report München v. 28.06.2022). Wiedermal handele es sich angeblich um “Schlepper”. Laut “statista” starben in diesem Jahr, Stand 13. Juni 2022, bisher 842 Menschen bei der Flucht über das Mittelmeer. Seit dem Jahr 2014 waren es mehr als 24.000 Geflüchtete. Wer kann angesichts dessen in seinem Urlaub noch ruhig im Mittelmeer baden!

Sichtlich erschüttert beschreibt die Aktivistin Vanessa Offermanns an diesem Dienstag die Abschiebepraxis, die offenbar europäischen Werten entspricht, und stellt Forderungen. Ihr Redebeitrag ist hier nachzulesen! (28.06.2022, Hans-Dieter Hey)