Demonstration in Dortmund: Forderung nach AfD-Verbotsverfahren
In Dortmund versammelten sich am vergangenen Sonntag 11.Mai laut Veranstalter etwa 600 Personen am Europabrunnen, um für ein sofortiges Verbotsverfahren gegen die Partei Alternative für ... Weiterlesen ...
In Dortmund versammelten sich am vergangenen Sonntag 11.Mai laut Veranstalter etwa 600 Personen am Europabrunnen, um für ein sofortiges Verbotsverfahren gegen die Partei Alternative für Deutschland (AfD) zu demonstrieren. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „AfD Verbot jetzt“ und wurde von mehreren Initiativen organisiert.
Der Demonstrationszug startete am Europabrunnen auf der Kleppingstraße, führte anschließend über den Südwall in westlicher Richtung und verlief weiter auf der Hohe Straße. Die Polizei begleitete die Demonstration mit mehreren Fahrzeugen, um die Versammlung abzusichern.
Die Teilnehmer*innen äußerten ihre Forderungen durch Sprechchöre sowie mit Bannern und selbst erstellten Transparenten. Ziel der Demonstration war es, auf die rechtlichen Möglichkeiten eines Parteiverbots hinzuweisen und politischen Druck für ein entsprechendes Verfahren auszuüben.
Parallel zur Demonstration in Dortmund fanden deutschlandweit ähnliche Versammlungen in etwa 60 Städten statt. Auch dort wurde ein Verbotsverfahren gegen die AfD gefordert.
Hintergrund dieser Proteste ist eine aktuelle Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Anfang Mai 2025 wurde die Partei als gesichert rechtsextremistische Organisation bewertet. Diese Entscheidung hat zu einer verstärkten öffentlichen Debatte über ein mögliches Verbot der Partei geführt.
Das Thema bleibt Gegenstand intensiver Diskussionen sowohl in der Zivilgesellschaft als auch in politischen Institutionen. Die Entscheidung über ein mögliches Verfahren liegt bei den zuständigen Verfassungsorganen.