Gedenken an die Ermordung von Luxemburg und Liebknecht 1919

Zum jĂ€hrliche Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch rechte Freikorps am 15. Januar 1919 kamen in diesem Jahr ungefĂ€hr 1.000 Menschen unter Coronaauflagen zusammen. DiesjĂ€hriges Motto war „ Fight and Remember: Krise und UnterdrĂŒckung – die Antwort darauf heißt Revolution“. Wie bekannt wurde, gab es Auseinandersetzungen mit der Polizei wegen Zeigens angeblich verbotener Abzeichen und Fahnen der ehemaligen Jugendorganisation FDJ der DDR. Auch in der DDR war der jĂ€hrliche Gedenkmarsch ein Ritual unter FĂŒhrung der gesamten Staats- und SED-Spitze. Weiter hier!

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Bildinformationen: |Stimmungsbilder zum Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 15. Januar 1919
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Die besondere Rechtsinterpretation der Berliner Polizei hat allerdings mit der gĂŒltigen Rechtslage nicht zu tun, da das Zeigen solcher Symbole nach dem Einigungsvertrag nicht verboten ist. 

Das Verbot gilt nur fĂŒr die “West-FDJ”, das im Zuge des bis heute höchst umstrittenen Verbots der KPD am 15. August 1956 auf Druck von Konrad Adenauer und durch die politische Justiz und Kommunistenverfolgung dieser Jahre in der BRD zu sehen ist. Heute hĂ€tte ein solches Verbotsverfahren keine Chance mehr. Demonstrationsteilnehmer warfen den EinsatzkrĂ€ften vor, den Infektionsschutz und die Coronaauflagen nicht eingehalten zu haben, weil Polizisten teilweise unmaskiert waren.

Zudem wurde ĂŒbereinstimmenden Medienberichten zufolge von der Polizei massive Gewalt eingesetzt. So berichtet die Junge Welt, wie “die Beamten auf die Demonstrationsteilnehmer einprĂŒgeln und einzelne von ihnen unter Anwendung sogenannter Schmerzgriffe abfĂŒhren.” “Noch nie zuvor ist die Polizei bei einer Liebknecht-Luxemburg-Demonstration gegen die FDJ vorgegangen” wird Holger Werner vom Neuen Deutschland zitiert. Werner war an diesem Tag Ordner und trat damals aus der FDJ aus. Die FDJ – meint er – mĂŒsse eine Demokratie aushalten.

Wegen des Termins des seit 1919 stattfindenden Gedenkmarsches gab es im Vorfeld Diskussionen wegen der Sicherheit der Teilnehmer aufgrund der Corona-Pandemien. Die Partei DIE LINKE hatte daraufhin beschlossen, die Veranstaltung auf den 14. MĂ€rz zu legen. Aufgrund der Corona-Situation zeigen wir nur Stimmungsbilder unseres Fotografen Rudi Denner. (10.01.2021, Hans-Dieter Hey)

ErgĂ€nzung: 

Polizeigewalt in Berlin: Antwort von Anne Helm (Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Berlin) und Carsten Schatz (Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion, Berlin) auf eine Anfrage des BĂŒndnisses.

ErklĂ€rung des BĂŒndnisses zu den VorgĂ€ngen wĂ€hrend der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 10.01.2021