Der aufhaltsame Aufstieg der Militarisierung durch Künstliche Intelligenz

Durch die Corona-Pandemie fallen manche wichtige Themen, die im Hintergrund laufen, nicht sonderlich auf. Aufrüstung zum Beispiel. Die Staaten – Diktaturen wie Parlamentarische Demokratien – rüsten seit Jahren enorm auf. Nach einer neuen Studie des Stockholmer Friedensinstituts SIPRI aus dem Jahr 2020 gibt es zur Zeit den höchsten Zuwachs bei den weltweiten Militärausgaben seit zehn Jahren. Längst kann mit den waffenstarrenden Arsenalen das Leben auf dieser Erde mehrfach ausgelöscht werden. Neu kommt die Künstliche Intelligenz hinzu. Dagegen formiert sich mehr und mehr der Widerstand der Zivilgesellschaft. Am 9. März fand eine Online-Veranstaltung von Aktiven von „Zivilklausel“ aus Leipzig, Köln, Wien, Berlin und Hamburg mit mehr als 100 Teilnehmern statt. „Sag Nein! Der aufhaltsame Aufstieg der Militarisierung mit Künstlicher Intelligenz“, hieß es kämpferisch. Weiter hier!

 Kriegstreiber sind mächtige Gegner

Die Gegner sind mächtig. Forschungsdirektor Prof. Dr. Christoph Igel wechselte 2019 zur neu gegründeten Cyberagentur der Bundeswehr und machte im Mai 2020 klar, worum es geht: „Ich betone nochmal: Es ist die Aufgabe der Agentur, innovative wie zukunftsgestaltende Forschungs- und Innovationsvorhaben auf den Weg zu bringen. Und dies im Bereich der inneren und äußeren Sicherheit. Dabei wollen wir mit den besten Wissenschaftlern und Cyber-Experten in Deutschland arbeiten. Das heißt potenziell auch mit etwa 360 Hochschulen in Deutschland und mit 40.000 Professoren. Wie kann ich die für uns gewinnen? Auch im Hinblick auf Zivilklauseln und Dual-Use-Problematiken. Da werden wir erst mal richtig dicke Bretter bohren müssen.“ Eine Kampfansage an die Vertreter der Zivilklausel, also der zivilen Nutzung von Wissenschaft.

Todbringende Künstliche Intelligenz

Bisher hat das Engagement der Antimilitaristen für den Frieden Erfolge gehabt: Die Anschaffung bewaffneter Drohnen im Dezember vergangenen Jahres wurde zunächst gestoppt, der Atomwaffenvertrag wurde in Kraft gesetzt. Wenn auch nicht von der Bundesrepublik Deutschland. Jetzt will man den dickste Brocken „der EU-Aufrüstung – das Kampfflugzeugsystem „Future Combat Air System“ (FCAS)“ zum Scheitern bringen. Das Ganze hört sich an wie ein Krieg aus dem Film „Krieg der Sterne“: Next Generation Fighter, unbemannte Begleitflieger, Kampf-Clouds und Tarnkappen-Technologie für die Kriege der Zukunft. Das Säbelrasseln hört sich nicht gut an.

Aufrüstung gegen die Rettung des Planeten

Medienberichten zufolge soll das EU-Aufrüstungsprogramm 500 Mrd. Euro kosten, die Entwicklungskosten allein 80 Mrd. Euro. Nach Angaben des BUND lagen die „Militärausgaben der 29 NATO-Mitgliedsstaaten 2019 bei etwa 1.035 Milliarden US-Dollar (circa 958 Milliarden Euro). Zum Vergleich: Russlands Ausgaben lagen im selben Jahr bei 65,1 Milliarden US-Dollar.“ Während in Deutschland und anderswo die Armut steigt, und an den Coronakosten geknausert wird, werden hier hunderte Millarden Euro aus Steuergeldern verpulvert – leicht verdientes Geld für Rüstungskonzerne und Militaristen. Seit 2018 sind die Umsätze der Rüstungskonzerne um über 8 Prozent gestiegen. Geld, welches auch den 17 Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen zur Rettung unseres Planeten nicht mehr zur Verfügung steht.

Zu den bedrohlichen Folgen Künstlicher Intelligenz informierten in der Veranstaltung „Sag Nein! Der aufhaltsame Aufstieg der Militarisierung mit Künstlicher Intelligenz“:

· Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesauschusses Friedensratschlag: Zur Aktualität und Brüchigkeit von FCAS
· Christoph Marischka, Informationsstelle Militarisierung (IMI): Die Cyberagentur und Dual-Use: Der (gut organisierte) Transfer ziviler Forschung in militärischer Anwendung
· Hans-Jörg Kreowski, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung: Für ein NEIN der Wissenschaft zu Killerdrohnen und autonomen Waffen
· Senta Pineau, Friedensklausel Köln, Moderatorin

Zur Zivilklausel ist hier mehr zu erfahren: www.zivilklausel.de (10.03.2020, Hans-Dieter Hey)