Blockupy Frankfurt, 19.05.2012

Mit bis zu 30.000 Teilnehmern war die Blockupy-Demonstration am 19. Mai 2012 in Frankfurt am Main einer der grĂ¶ĂŸten Demonstrationen gegen die Diktatur der FinanzmĂ€rkte, die europĂ€ische Krisenpolitik und den Demokratieabbau der letzten Zeit in Deutschland. Gewerkschaften, Linkspartei, Attac und andere NGO’s nebst UnterstĂŒtzern aus anderen LĂ€ndern Europas beteiligten sich daran. Zuvor hatten umfangreiche gerichtliche Verbote zu Aufregung gefĂŒhrt. Das Bundesverfassungsgericht folgte dem Bedrohungsszenario der schwarz-grĂŒnen frankfurter Regierung und sah eine “GefĂ€hrdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung”. Es beteiligte sich mit seiner Entscheidung am weiteren Abbau von Demokratie und Grundrechten und schließt sich damit der Entwicklung von GrundrechtseinschrĂ€nkungen in anderen europĂ€ischen LĂ€ndern an.  Am Freitag wurden 400 friedliche Demonstranten festgenommen. Ein GerĂŒcht ist allerdings, dass das Bundesverfassungsgericht das Autofahren verbieten will, weil es mit ungefĂ€hr 7.000 Toten im Jahr eine GefĂ€hrdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung darstellt. Die Antikapitalismus-Bewegung will ihre Proteste verstĂ€rken und ließ am Samstag vernehmen: “Die Blockupy-Aktionstage mit der Besetzung des Paulsplatzes und des Römerbergs sowie die heutige Demonstration zeigen: Wir lassen nicht zu, dass Frankfurt zur demokratiefreien Zone wird. Empörung lĂ€sst sich nicht verbieten”.

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